Fake-News der Linken Landtagsabgeordneten Anja Müller vergiftet Stimmung im Geisaer Stadtrat
Martin Henkel, Vorsitzender CDU Stadtverband Geisa

Fake-News der Linken Landtagsabgeordneten Anja Müller vergiftet Stimmung im Geisaer Stadtrat

Fake-News der Linken Landtagsabgeordneten Anja Müller vergiftet Stimmung im Geisaer Stadtrat.

In der vergangenen Woche wurde über die Konstituierung des Geisaer Stadtrates berichtet. Unter anderem war die STZ (Südthüringer Zeitung) bei der Stadtratssitzung anwesend und berichtete über diese.

https://www.insuedthueringen.de/…/Neuer-Stadtrat-nimmt-die-…

Den Beweis für ein gestörtes Demokratieverhältnis haben jedoch einigen Landtagsabgeordneten der Linken angetreten. Ohne selber anwesend gewesen zu sein, haben die Linken Landtagsabgeordneten Müller und König über eine Presseinformationen der Landtagsfraktion der Linken, Fake-News über den Geisaer Stadtrat verbreitet. 😡

Dazu hat der CDU Stadtverband Geisa mit einer Klarstellung reagiert:

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Pressemitteilung zur Täuschung der Öffentlichkeit und der Medien durch die Fraktion der Linken im Thüringer Landtag vom 13. Juni 2019

Die Fraktion der Linken im Thüringer Landtag hat heute bewusst die Medien und die Öffentlichkeit getäuscht.

In abenteuerlicher Weise wird der Versuch unternommen, eine Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD zu suggerieren.

Der Anlass ist die gestrige Stadtratssitzung in Geisa, bei welcher sich der neu gewählte Stadtrat konstituierte. Die CDU wurde bei den Stadtratswahlen am 26.05.2019 mit 77,2% der Stimmen stärkste Kraft im Geisaer Stadtrat und verfügt nun über 12 der 16 Stadtratsmandate. Die AfD erreicht mit 14,2 % zwei Stadtratsmandate ebenso wie die Linke mit 8,6 %.

Entsprechend der Geschäftsordnung des Stadtrats würden durch das Wahlergebnis alle Ausschusssitze auf die Mandatsträger der CDU entfallen.

Dazu erklärte die Geisaer CDU „Im Sinne einer harmonischen und konstruktiven Zusammenarbeit verzichtet die CDU Stadtratsfraktion freiwillig auf je einen der ihr zustehenden Ausschusssitze und schlägt hierfür Mandatsträger der beiden anderen im Stadtrat vertretenen Parteien vor.“

Dieses Vorgehen wurde bereits in den vergangenen zwei Legislaturperioden geübt. Damals hatte die Linke einen Abgeordneten, welchen durch die CDU ebenfalls ein Ausschusssitz angeboten wurde.

In der Stadtratssitzung am 12.06.2019 wurde durch die CDU Fraktion ein Vorschlag über die Besetzung der Ausschüsse unterbreitet, welcher auch Ausschusssitze für die beiden AfD und Linken Abgeordneten vorsah.

Auf die Nachfrage des Bürgermeisters Martin Henkel nach weiteren Vorschlägen gab es weder von CDU, AfD noch von den Linken weitere Vorschläge. Die öffentlichen Abstimmungen zu den einzelnen Ausschusssitzen erfolgten weitestgehend einstimmig. Selbst die AfD stimmte dabei mit beiden Abgeordneten für die Linke. Ebenso stimmte auch einer der beiden Linken Abgeordneten für die beiden Ausschusssitze der AfD.

Unverständlich bleibt für den CDU Stadtverband Geisa, wie die beiden Linken Landtagsabgeordneten Müller und König-Preuss zu solch abenteuerlichen Behauptungen kommen, obwohl sie selbst in der Stadtratssitzung nicht anwesend waren.

Vermutlich handelt es sich um ein durchsichtiges Wahlkampfmanöver der Linken Abgeordneten Anja Müller gegen ihren Gegenkandidaten der CDU, Martin Henkel, im Wahlkreis „Wartburgkreis 1“.