Hirte: Tourismus darf nicht leiden; Panse: Belastungen moderat halten

In Erfurt soll im Laufe des Jahres die erste Umweltzone in einer Thüringer Stadt eingeführt werden. Der Westthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete wandte sich hierzu in einem Brief an Erfurts Oberbürgermeister Bausewein. Er bat in dem Schreiben, verschiedene Ausnahmeregeln zu ermöglichen. „Im September letzten Jahres haben Bundesumweltministerium und die Landesumweltminister Leitlinien beraten, die Ausnahmen in Umweltzonen vereinheitlichen sollen. Damit soll dem Wildwuchs an unterschiedlichen Regeln entgegengetreten werden. U.a. sollen für Lieferverkehr oder Reisebusse Ausnahmen möglich sein. Erfurt hätte die Chance, von Anfang an sich an dieser gemeinsamen Linie zu orientieren“, so Hirte.

Hirte: Energiewende muss bezahlbar und verkraftbar sein

Nach einem Gespräch mit Vertretern der Solarbranche kündigte Bundesumweltminister Norbert Röttgen an, die Kürzung für Solarförderung künftig monatlich vorzunehmen. Darüber informierte der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte. „2011 kam es im 2. Halbjahr und besonders im Dezember zu einem Endspurt bei neuen Solaranlagen, die für das ganze System nicht gut war. Wenn, wie bisher, alle halbe Jahre die Förderhöhe deutlich sinkt, startet vorher eine chaotische Rallye ohne Streckenplan“, so Hirte.

An den Zielen der Energiewende ändere dies aus Sicht Hirtes nichts: „Wir wollen den massiven Ausbau der erneuerbaren Energien. Dazu brauchen wir auch den Solarstrom. Wichtig ist aber, dass die Energiewende für alle verkraftbar ist - für die Verbraucher, aber auch für die Stromnetze.“

Hirte: „Kuschel führt Wahlkampf auf dem Rücken der Betroffenen“

Zum in der heutigen Ausgabe der Südthüringer Zeitung veröffentlichten Artikel „Umgehung eher nicht in greifbarer Nähe“ nimmt CDU-Bundestagsabgeordneter Christian Hirte wie folgt Stellung:

„Ich habe nie versprochen, dass ein Baubeginn der Ortsumfahrung B62 Leimbach/Kaiseroda nahe bevor steht. Im November letzten Jahres berichtete ich, dass das Baurecht für o.g. Ortsumfahrung in greifbarer Nähe sei. Das hat sich mit dem Planfeststellungsbeschluss, der Ende 2011 gefasst wurde, auch bewahrheitet. Im Zuge dessen, aber auch in Verbindung mit der Präsentation des Investitionsrahmenplanes durch den Bundesverkehrsminister, habe ich darauf hingewiesen, dass dies erstmals ein sehr realistischer Plan zur Umsetzung der Straßenbauvorhaben in den nächsten Jahren sei. Auch dazu stehe ich weiterhin.